Viele Menschen, ein Ziel – Fünf Schritte zur Vereinsgründung

Von unserer Praktikantin Julia Jesser 

Hans und seine Freunde verabreden sich regelmäßig zum Dart spielen und haben beschlossen, ihre Leidenschaft für Dart weiterzuverbreiten. Melanie möchte sich gemeinsam mit ihren Kollegen für die Rettung von verwaisten Igelbabys einsetzen. Doris und Fabian bemitleiden die Obdachlosen, die sie jeden Tag an der U-Bahn-Station sitzen sehen, und beschließen ihnen zu helfen.

Alle diese Fälle haben etwas gemeinsam: Eine Gruppe von Menschen verfolgt über einen längeren Zeitraum das gleiche Ziel – die perfekte Grundlage für eine Vereinsgründung. Aber ist das alles? Mehrere Menschen, das gleiche Ziel, und schon darf man sich e.V. nennen?

Nicht ganz – es gilt einige Schritte zu befolgen, bevor Hans, Melanie und co. ins Vereinsleben starten können. smoost hat die zentralen Punkte zusammengetragen und gibt eine Übersicht über die Vorteile eines eingetragenen Vereins. Im letzten Punkt erklärt smoost-Praktikantin Carina Wagner wie ein Verein dann gemeinnützig wird.

Inhalt

  1. Finde mindestens sieben Mitglieder
  2. Formuliere eine Vereinssatzung
  3. Halte eine Gründungsversammlung ab
  4. Melde Deinen Verein zur Eintragung beim Vereinsregister an
  5. Gemeinnützig werden

 

1. Finde mindestens sieben Mitglieder

Wenn im Alltag der Begriff „Verein“ fällt, dann stellt man sich in erster Linie einen so genannten „Idealverein“ vor. Dieser kennzeichnet sich dadurch aus, dass sich

  • mindestens sieben Personen
  • auf bestimmte Dauer
  • zu einem ideellen (also nicht-wirtschaftlichen) Zweck
  • unter einem Namen vereinigen.

Außerdem wird der Idealverein von einem Vorstand vertreten und sein Bestehen ist unabhängig vom Wechsel der Mitglieder. Typische Beispiele für Idealvereine sind Sportvereine oder Vereine zur Förderung von Kultur, Natur- oder Umwelt sowie Vereine für karitative Zwecke.

Bei der Gründung müssen mindestens zwei Personen beteiligt sein. Gründungsmitglieder können auch Aktiengesellschaften, GmbHs, andere rechtsfähige und nicht rechtsfähige Vereine, Stadtgemeinden, Landkreise, offene Handelsgesellschaften oder Kommanditgesellschaften sein. Hauptsache, die Gründungsmitglieder sind geschäftsfähig. Wichtig: Soll der Verein eingetragen werden, sind sieben Mitglieder notwendig.

 

2. Formuliere eine Vereinssatzung

Foto: pixabay.com

Überall da, wo mehrere Menschen zusammenkommen und gemeinsam arbeiten wollen, sind Regeln notwendig. So sind Ordnung, Struktur und Harmonie gewährleistet. Der Verein darf seine innere Ordnung selbst bestimmen.

Es gibt lediglich zwei Organe, die notwendig sind: Der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

Alle vereinsinternen Regelungen werden in der Satzung getroffen. Bei der Formulierung der Satzung gibt es trotz der Vereinsautonomie bestimmte Regeln. Wenn wichtige Teile der Satzung fehlen, kann die Eintragung ins Vereinsregister abgelehnt werden.

Zwingende Bestandteile der Satzung sind:

  • Vereinsname
  • Vereinszweck
  • Vereinssitz in Deutschland
  • Aussage, dass der Verein eingetragen werden soll

Der Vereinsname sollte sich deutlich von denen anderer eingetragener Vereine im selben Ort unterscheiden und darf auch keine irreführenden Täuschungen über die Art und Größe des Vereins enthalten.

Außerdem enthalten sein sollten:

  • Regelungen über das Verfahren bei der Aufnahme und Kündigung von Mitgliedern
  • Ob Mitgliedsbeiträge erhoben werden und in welcher Höhe
  • Die Protokollierung von Beschlüssen
  • Regelungen darüber, wie der Vorstand gebildet wird und aus welchen/wie vielen Organen dieser besteht
  • Die Voraussetzungen, unter welchen die Mitgliederversammlung einberufen wird
  • Sonderrechte für Mitglieder und verschiedene Mitgliedergruppen

In der Satzung kann, aber muss nicht enthalten sein:

  • Weitere Vereinsorgane (Kuratorium, Verwaltungsrat, Präsidium oder Beirat)
  • Aufgaben der entsprechenden Vereinsorgane
  • Zusammensetzung des Organs
  • Art und Dauer der Einberufung der Organe
  • Ergänzende Vereinsordnungen.

Das, was in der Satzung beschlossen wird, gilt als Vereinsrecht. In den Fällen, zu denen die Satzung keine Regelungen trifft, gilt das BGB (Bürgerlichen Gesetzbuch). Bei organisatorischen Regelungen, die sich deutlich von den Mustersatzungen unterscheiden, sollte fachkundiger Rat eingeholt werden.

 

3. Halte eine Gründungsversammlung ab

Mit der Gründungsversammlung wird der Verein gegründet. Hier müssen Wahlen durchgeführt und die Satzung verabschiedet werden. Es werden der Vorstand und alle Organe gewählt, die es laut der Satzung geben muss. Die Wahlergebnisse werden in einem Gründungsprotokoll festgehalten, welches von allen Gründungsmitgliedern unterschrieben wird.

Das Gründungsprotokoll enthält:

  • Datum und Ort der Gründung
  • Versammlungsleiter und Protokollführer
  • evtl. Zweck, Ziele und Motive zur Gründung des Vereins
  • Wahlergebnisse und gefasste Beschlüsse
  • Name, Geburtsdatum und Anschrift der gewählten Vorstandsmitglieder

Der eigentliche „Gründungsakt“ besteht in der Einigung auf die Vereinssatzung. Diese muss, wenn der Verein eingetragen werden soll, von mindestens 7 Gründungsmitgliedern unterschrieben werden. Nun ist ein „Vorverein“ oder ein nichtrechtsfähiger Verein entstanden.

 

4. Melde Deinen Verein zur Eintragung beim Vereinsregister an

Jetzt ist der Verein gegründet, aber noch nicht ins Vereinsregister eingetragen. Sobald ein Verein ins Vereinsregister eingetragen ist, darf der Verein das Kürzel „e.V.“ in seinem Namen tragen und gilt als eingetragener Verein bzw. rechtsfähiger Idealverein (§21 BGB). Von diesem Zeitpunkt an ist der Verein eine juristische Person und kann z.B. ein eigenes Vermögen bilden, Fördermittel beantragen und klagen. Die Mitglieder selbst müssen nicht für den Verein haften. Die Eintragung erfolgt in dem Bezirk, in dem der Verein seinen Sitz hat.

Für die Eintragung einzureichen sind:

  • Ein Anmeldungsschreiben, mit dem Antrag, den Verein ins Vereinsregister einzutragen. Es soll Name, Geburtsdaten und Anschriften der Vorstandsmitglieder sowie deren beglaubigte Unterschriften enthalten.
  • Eine Kopie der Satzung, die von mindestens sieben Mitgliedern unterzeichnet wurde und aus der der Tag der Errichtung des Vereins ersichtlich wird.
  • Eine Kopie von Unterlagen, aus denen sich die aktuelle Zusammenstellung des Vorstandes ergibt (z.B. Gründungsprotokoll).

Die Kosten für die Ersteintragung belaufen sich auf 75 Euro. Die Notarkosten werden nach dem Geschäftswert des Vereins berechnet. Hinzu kommen gegebenenfalls die Kosten für die Bekanntmachung durch das Amtsgericht, die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt sind. Nach der Registereintragung erhält der Verein einen Registerauszug, welcher als Nachweis des e.V.-Status dient. Der Registerauszug wird z.B. bei der Eröffnung eines Bankkontos verlangt.

Der erste Schritt, um bei smoost mitmachen zu können ist mit der Vereinsgründung erledigt, was nun noch fehlt ist die anerkannte Gemeinnützigkeit.

 

5. Gemeinnützig werden

Vereine sind nicht von Grund auf gemeinnützig und die Gemeinnützigkeit hat auch nichts mit dem Eintrag des Vereins in das Vereinsregister zu tun, sondern wird auf Antrag vom Finanzamt gewährt und bescheinigt. Sie ist im eigentlichen Sinn ein rein steuerlicher Tatbestand, der einige Vorteile bietet:

  • einige Einnahmen des Vereins sind körperschafts- und gewerbesteuerfrei
  • für bestimmte Leistungen gilt der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent
  • der Verein ist berechtigt Spendenbescheinigungen (Zuwendungsbestätigungen) auszustellen; die Zuwendungen (Spenden und ggf. auch Mitgliedsbeiträge, Aufnahmegebühren und Umlagen, etc.) können dann vom Zuwendenden als Sonderausgaben steuerlich geltend gemacht werden, was die Spendenbereitschaft in der Regel deutlich erhöht
  • neben den wirtschaftlichen Vorteilen ist auch der Imageeffekt durch die Gemeinwohlorientierung ein Vorteil der Gemeinnützigkeit und bestimmte Zuschüsse werden ausschließlich oder bevorzugt an gemeinnützige Organisationen vergeben

Um allerdings den Status der Gemeinnützigkeit zu erhalten, müssen einige Anforderungen erfüllt werden und es kommt zu verschiedenen Auflagen:

  • Die Satzung eines gemeinnützigen (bzw. mildtätigen oder kirchlichen) Vereins muss die Regelungen enthalten, die in der Mustersatzung der Finanzverwaltung vorgeschrieben sind.
    Hierfür wird empfohlen, den Entwurf der Satzung vor der Gründung dem zuständigen Finanzamt für Körperschaften zur Prüfung vorzulegen, ob die Satzung den Bestimmungen der Abgabenordnung für gemeinnützige Vereine entspricht, um gegebenenfalls noch Änderungen vornehmen zu können, die im Nachhinein kostspielig sein können.
  • Es kommt zu Einschränkungen bei der Mittelverwendung,
  • Beschränkungen der wirtschaftlichen Betätigung
  • Strengen Beschränkungen bezüglich möglichen Zuwendungen an Mitglieder
  • Einer erweiterten Buchführungspflicht und
  • Der Vermögensbindung bei Auflösung des Vereins

Der Antrag auf Gemeinnützigkeit wird beim zuständigen Finanzamt gestellt. Hierfür müssen neu gegründete Vereine die Satzung vorlegen. Falls die Voraussetzungen erfüllt sind, gewährt das Finanzamt zunächst die vorläufige Freistellung (für maximal 18 Monate). Der Verein erhält hierfür den Freistellungsbescheid als Nachweis. Nach der Vorlage der Steuererklärung für das erste Jahr, wird die Freistellung dann für jeweils drei Jahre im Voraus erteilt und dann immer wieder nachgeprüft, ob die Gemeinnützigkeit noch besteht. Dieser Freistellungsbescheid dient auch bei smoost als Gemeinnützigkeitsnachweis und muss bei der Anmeldung in Schritt 3 hochgeladen werden

Wer Lust bekommen hat jetzt als Verein aktiv zu werden, kann auf der Webseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz unter dem Punkt „Musterschreiben zum Vereinsrecht“ alles noch einmal detailliert nachlesen. Zudem sind hier auch Mustervorlagen für Satzung, Gründungsprotokoll, Anmeldung für das Vereinsregister u.v.m. zu finden.

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